AGB


Zuletzt aktualisiert: 06. März 2021

Verzeichniss

§0 Übersicht
§1 Geltung der AGB
§2 Registrierung
§3 Erwerb von Pulse Premium
§4 Pulse Premium Abonnement
§5 Gewährleistung und Widerrufsrecht
§6 Bezahlungen
§7 Sperrung des Zugangs zu Pulse
§8 Datenschutz
§9 Änderungen von Diensten
§10 Verfügbarkeit von Pulse
§11 Änderungen der AGB und deren Weitergeltung
§12 Anwendbares Recht
§13 Vertragssprache, Speicherung Vertragstext
§14 Streitbeilegung
§15 Nutzungsrichtlinien


Weiteres Datenschutzerklärung


§0 - Übersicht

Wir haben einige Begriffe erklärt, die wir im Rahmen dieser AGB's verwenden.
Die Bedeutung der Begriffe finden Sie in Abschnitt „2. Begriffsbestimmungen“ der Datenschutzerklärung.


§1 - Geltung der AGB

Der Anbieter stellt die Nutzung von Pulse sowie den Erwerb von Digitalen Gütern über BlueLunar auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: die „AGB“) zur Verfügung.


§2 - Registrierung

2.1 Die Nutzung von Pulse, setzt in den meisten fällen eine vorherige abgeschlossene Anmeldung für einen Pulse-Account (nachfolgend auch „Account“ oder „Konto“) voraus. Eine Anmeldung ist abgeschlossen, wenn die Anmeldung des Nutzers durch den Anbieter angenommen wurde (abgeschlossene Anmeldung nachfolgend: die „Registrierung“). Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Nutzer über die Nutzung von Pulse gemäß den vorliegenden AGB zustande.

2.2 Zum Zwecke der Registrierung sendet der Nutzer seine Anmeldung nach Durchlaufen des Anmelde/Registrierungs-prozesses in der Pulse-App und/oder Website durch Betätigung des Buttons „Registrieren“ an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt die Anmeldung gegebenenfalls Automatisch mit einem Hinweis (z.b. „Erfolgreich Registriert“) oder mit dem Versenden einer Email an den Nutzer, mit der dieser zur Verifizierung seiner Email-Adresse aufgefordert wird, an. Die Sprache und der Hinweis zu Registrierung ist möglicherweise Orts oder Einstellungs abhängig.

2.3 Die Registrierung erfolgt kostenfrei. Durch die Registrierung entsteht keine Verpflichtung für den Nutzer, weitere Leistungen für Pulse o.ä in Anspruch zu nehmen wie z.b. den erwerb von Pulse Premium.

2.4 Zur Anmeldung zugelassen sind nur Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Anbieter ist berechtigt, Anträge des Nutzers auf Registrierung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

2.5 Der Nutzer hat sämtliche Angaben, die er im Rahmen der Registrierung oder Durchführung des Nutzungsvertrages gegenüber dem Anbieter oder BlueLunar macht (Kontaktdaten, Profildaten, Zahlungsdaten etc.), vollständig und richtig anzugeben. Insbesondere versichert der Nutzer, dass er berechtigt ist, die von ihm angegebenen Daten im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung von Pulse und BlueLunar zu verwenden. Sollten sich diese Daten während der Dauer der Registrierung ändern, wird der Nutzer diese im Rahmen seines Nutzerkontos unverzüglich entsprechend korrigieren oder, soweit dies auf diesem Wege nicht möglich ist, den Anbieter per E-Mail hierüber in Kenntnis setzen.

2.6 Die Zugangsdaten, die der Nutzer im Rahmen der Anmeldung angegeben hat (Meistens: E-Mail-Adresse und Passwort) und mit denen der Nutzer sich in seinen Pulse Account einloggen kann, sind geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Sofern es zu befürchten steht, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten des Nutzers Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, hat der Nutzer den Anbieter hierüber unverzüglich per E-Mail in Kenntnis zu setzen.

2.7 Der Nutzer kann seinen Account, den er bei der Registrierung erstellt hat, jederzeit Löschen (ordentliche Kündigung). Die Laufzeit der Premium-Mitgliedschaft wird dabei ebenfalls fristlos entfernt. Abgeschlossene Abonnements müssen vor Schließen/Löschung eines Accounts vorher beendet werden. Die Löschung/Kündigung erfolgt durch das Web Dashboard oder auf Anfrage per Mail.


§3 - Erwerb von Pulse Premium

Der Pulse Premium Zugang kann über ein Prepaid System (Monatliche Manuelle Zahlungen) oder einem Abonnement erworben werden.


§4 - Pulse Premium Abonnement

4.1 Erwirbt der Nutzer ein Abonnement läuft dies auf unbestimmte Zeit. Der Anbieter behält sich jedoch das Recht vor bei versäumten Abrechnungszyklen das Abonnement firstlos zu kündigen, bei einer firstlosen Kündigung wird der Nutzer sofort per Mail kontaktiert.

4.2 Abonnements können vom Nutzer jederzeit fristlos über das WebDashboard gekündigt werden.

4.3 Im Falle einer Kündigung wird dem Benutzer, falls möglich eine Gutschrift in form von Premium-Zeit unter der Berücksichtigung des Gezahlten Betrags und des Zahlungszykluses gutgeschrieben. Diese Gutschrift ist nicht auszahlbar und erfolgt automatisch.


§5 - Gewährleistung und Widerrufsrecht

Gewährleistung Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

Widerrufsrecht Durch §312c BGB Fernabsatzgeschäft hat jeder Käufer/Abonnement 14 Tage Rückgabe Recht. Die Zwei-Wochen-Frist beginnt, ab dem Kauf-Datum - Da erworbene Funktionen o.ä Sofort wirksam werden.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, den Kauf/Erwerb zu widerrufen, informieren (z.B. per Mail). Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist oder um welches Produkt es sich handelt.


§6 - Bezahlungen

Bezahlungen werden über die Online-Präsenz von BlueLunar abgeschlossen und weitergeleitet.


§7 - Sperrung des Zugangs zu Pulse

Der Anbieter kann den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn der Nutzer gegen diese AGB und/oder geltendes Recht/Gesetze verstößt und/oder verstoßen hat. Gleiches gilt, wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Zugangssperre hat. Der Anbieter wird bei der Entscheidung über eine Zugangssperre die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.


§8 - Datenschutz

Der Anbieter legt großen Wert auf einen sorgfältigen Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer und beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Diesbezüglich wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen.


§9 - Änderungen von Diensten

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, für Pulse unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher oder entgeltlicher Dienste einzustellen. Der Anbieter wird dabei jeweils die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigen.


§10 - Verfügbarkeit von Pulse

Pulse ist grundsätzlich durchgehend, 24 Stunden, sieben Tage die Woche, einsatzfähig mit einer Verfügbarkeit von 99% im Monat. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Sofern für den Betreiber absehbar ist, dass Ausfallzeiten für Wartung und Software-Updates länger als drei Stunden dauern, wird der Anbieter dies den Nutzer mindestens drei Kalendertage vor Beginn der jeweiligen Arbeiten mitteilen. Sollte der Dienst längere zeit nicht verfügbar sein, behält sich der Anbieter das Recht vor gezahlte Premium-Zeit stehts freiwillig gutzuschreiben.


§11 - Änderungen der AGB und deren Weitergeltung

13.1 Gültigkeit Sollten einzelne Klauseln des Vertrages, insbesondere der AGB, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages bzw. der AGB nicht.

13.2 Änderungen der AGB Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit sofortiger Wirkung zu ändern und zu aktualisieren, ist jedoch nicht dazu verpflichtet, Nutzer über bevorstehende Änderungen der AGB zu informieren. Im Falle von Änderungen, die wirksam werden, bedarf es der Zustimmung zu den aktualisierten AGB durch den Nutzer. Im Falle der Ablehnung der Änderungen behält sich der Anbieter das Recht vor, den Vertrag gegebenenfalls zu kündigen.


§12 - Anwendbares Recht

Diese AGB und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Nutzer seine Anmeldung zur Basismitgliedschaft oder seine Bestellung einer Premium-Mitgliedschaft als Verbraucher im Sinne des §13 BGB abgegeben haben und zum Zeitpunkt seiner Anmeldung bzw. Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.


§13 - Vertragssprache, Speicherung Vertragstext

13.1 Vertragssprache Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

13.2 Speicherung Vertragstext Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist dementsprechend nicht mehr bei Pulse oder sonst beim Anbieter abrufbar.


§14 - Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.


§15 - Nutzungsrichtlinien

15.1 Haftung des Nutzers Der Nutzer haftet vollständig für Schäden, die durch Urheberrechtsverletzungen, welche durch die öffentliche Zugänglichmachung von Inhalten durch Übertragungstechniken jeglicher Art, entstehen. Darüber hinaus ist jeden Nutzer das Teilen seiner eigenen Inhalte, mit anderen Nutzern, in vollem Maße verantwortlich. Wir als Anbieter überwachen derartige Aktivitäten nicht und distanzieren uns vollständig von einer rechtswidrigen Nutzung unseres Produkts. Darüber hinaus ist jeder Nutzer dazu verpflichtet, streambare Inhalte, die von anderen Nutzern über soziale Netzwerke oder durch andere Formen der öffentlichen Zugänglichmachung verbreitet werden, nicht abzurufen. Wir behalten uns das Recht vor, Contentinformationen ohne vorherige Ankündigung bei Verstößen gegen unsere AGB zu löschen.

15.2 Vertragskündigung Sollte ein Nutzer eine Straftat begangen haben, behalten wir uns außerdem das Recht vor, solche Aktivitäten den zuständigen Behörden zu melden und Beweise zur Identifizierung des Nutzers, welcher für die rechtswidrige Nutzung unseres Produkts verantwortlich ist, zur Verfügung zu stellen.

15.3 Nutzungsbeschränkung Nutzern ist es nicht gestattet, unser Produkt mittels reverse engineering oder ähnlichem verfahren zu kopieren oder Bestandteile unseres Produkts nachzuahmen. Darüber hinaus ist das Modifizieren, Ändern, Reparieren oder Erstellen von Software, die Bestandteile unseres Produkts beinhalten, ebenfalls nicht gestattet.

15.4 Addon Erstellung Ber der Erstellung von Addons, setzen wir voraus, dass Entwickler unsere AGB einhalten. Jegliche Schäden, die durch die Erstellung und Veröffentlichung von Addons resultieren können zu rechtlichen Schritten führen.

15.5 Addon Urheberrecht Entwickler dürfen ausschließlich Addons veröffentlichen, bei denen es zu keinen Urheberrechts verletzungen von Rechteinhabern kommt. Daher ist es Entwicklern strengstens untersagt, Addons zu entwickeln, mit denen Benutzer auf lizenzierten Content zugreifen können, ohne die Erlaubnis des Rechteinhabers sichergestellt zu haben. Wir als Anbieter übernehmen keine Haftung für Schäden, die durch die Veröffentlichung von Addons durch Entwickler entstehen könnten. Basierend auf diesen Bestimmungen können Entwickler streambare Inhalte über Addons veröffentlichen, sofern die Inhalte selbst nicht gegen allgemeine Gesetze und Urheberrechte von Rechteinhabern verstoßen. Im Falle eines Verstoßes gegen jegliche Gesetze ist der Entwickler allein für die Veröffentlichung des streitgegenständlichen Addons verantwortlich.

15.6 Schadensersatz Jeder Nutzer unseres Produkts stimmt der Einhaltung internationaler Gesetze vollumfänglich zu. Darüber hinaus erkennen Benutzer an, Pulse von jeglichen rechtlichen Ansprüchen, Handlungen und Forderungen in unbegrenzter Höhe freizustellen, zu verteidigen und etwaige Schadenersatzansprüche von Dritten zu vermeiden. Diese Freistellungen umfassen insbesondere auch Schadenersatzansprüche, die aus Verstößen gegen diese AGBs, Abmahnungen in Bezug auf die Veröffentlichung von Content und darüber hinaus auch die missbräuchliche Verwendung unseres geistigen Eigentums, welche zu Schäden jeglicher Art führen können, resultieren.


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